Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Wappen des Freistaat Bayern

Am 3. April 2022 trat die Verordnung der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. IfSMV) in Kraft und wurde im Mai bis einschließlich 25. Juni 2022 verlängert.

 

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+++ Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums vom 21.06.2022 +++

Bayern verlängert Corona-Regelwerk um eine Woche

Bayern hat seine 16. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung um zunächst eine Woche verlängert. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek teilte am Dienstag in München mit: „Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist unser wichtigstes landesrechtliches Rechtsinstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Da die aktuelle Fassung am kommenden Samstag ausläuft, wir aber leider noch immer auf wichtige Entscheidungen des Bundes warten, haben wir sie vorläufig zunächst nur um eine Woche bis zum 2. Juli verlängert.“

 

Der Minister erläuterte: „Ich bedauere zutiefst, dass der Bund noch immer nicht mitgeteilt hat, wie die Testverordnung über den 30. Juni hinaus aussehen soll. Diese Informationen brauchen wir aber dringend, um unsere bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf die Bedürfnisse des Sommers ausrichten zu können.“

 

Holetschek wies zudem auf die für Mittwoch und Donnerstag geplante Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Magdeburg hin. Er ergänzte: „Durch die erneute Beratung im Ministerrat am 28. Juni 2022 können wir etwaige Beschlüsse der GMK in unser neues Regelwerk einfließen lassen.“

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>> Verordnung zur zweiten Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (27.05.2022)

>> Verordnung zur ersten Änderung der Sechzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (29.04.2022)

>> 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (01.04.2022)

 

Ministerratsbeschluss vom 24. Mai 2022

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 24. Mai 2022 folgende Maßnahmen beschlossen:

  1. Die 16. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) wird um weitere vier Wochen bis einschließlich 25. Juni 2022 verlängert und zugleich zum 28. Mai 2022 wie folgt angepasst:
     
  2. Mit Ausnahme des ÖPNV gilt in den Bereichen, in denen die 16. BayIfSMV eine Maskenpflicht vorsieht, künftig statt einer FFP2-Maske eine medizinische Gesichtsmaske. Für Fahrgäste im ÖPNV gilt weiterhin FFP2-Maskenpflicht.
     
  3. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird gebeten, die nötigen Rechtsänderungen vorzunehmen.

 

Quelle: Informationen zu Corona: Häufige Fragen - Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (bayern.de)

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