Alle fünf Jahre werden bei der Europawahl die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.

Ihr Wahlbenachrichtigungsbrief für die Europawahl wird Ihnen bis spätestens 19. Mai 2024 per Post zugesandt. Aufgrund vieler Nachfragen zur Landtags- und Bezirkswahl 2023 weist die Gemeinde Grasbrunn darauf hin, dass sie auf das gesetzlich festgelegte Zustellungsdatum keinerlei Einfluss nehmen kann.

Wer wird gewählt?

In jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Zusammen mit den Vertreterinnen und Vertretern der EU-Länder gestalten und beschließen die Abgeordneten neue Gesetze, das Parlament genehmigt den EU-Haushalt und prüft, wie die Mittel verwendet werden, außerdem wählt es den Präsidenten oder die Präsidentin sowie die Mitglieder der Europäischen Kommission, die dem Parlament Rechenschaft ablegen müssen.

Darf ich wählen?

Für die Europawahl 2024 wahlberechtigt sind Sie, wenn Sie

  • Deutsche(r) ODER Staatsangehörige(r) der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union* sind
  • das 16. Lebensjahr vollendet haben (Stichtag 9. Juni 2008)
  • seit mindestens 3 Monaten (seit 9. März 2024 oder früher) in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wohnhaft sind sowie
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

* WICHTIGER HINWEIS für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger:

Sie wohnen in der Gemeinde Grasbrunn und wollen nicht in Ihrem Heimatland wählen, sondern Ihre Stimme zur Europawahl in einem Urnenwahllokal in Grasbrunn abgeben bzw. an der Briefwahl teilnehmen? Bitte vergewissern Sie sich, ob Sie bereits in der Vergangenheit einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis gestellt haben (Informationen hierzu wurden bereits vor einigen Wochen an die wahlberechtigten Unionsbürgerinnen und Unionsbürger per Post versandt) oder ob dieser Antrag noch gestellt werden muss. Den Antrag hierzu erhalten Sie in der Gemeinde oder im Internet unter https://www.bundeswahlleiterin.de.

  • Bitte beachten Sie, dass der Antrag vollständig ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben im Original bis spätestens 19. Mai 2024 bei der Gemeinde Grasbrunn eingegangen sein muss.
  • Diese Frist kann nicht verlängert werden!
  • Eine Einreichung per E-Mail oder Fax ist nicht ausreichend.

Sie sind sich unsicher? Fragen hierzu beantwortet Ihnen das Wahlamt unter 089 461002-0 oder wahlamt(at)grasbrunn.de.

Was muss ich tun, wenn ich am 20. Mai immer noch keinen Wahlbenachrichtigungsbrief erhalten habe?

In diesem Fall wenden Sie sich bitte umgehend an das Wahlamt der Gemeinde Grasbrunn
Telefon: 089 461002-0
E-Mail: wahlamt(at)grasbrunn.de

Wie kann ich Briefwahlunterlagen anfordern?

Wenn Sie per Briefwahl wählen möchte, müssen Sie die Unterlagen bei der Gemeinde Grasbrunn bis spätestens Freitag, 7. Juni 2024, 18 Uhr anfordern. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich bereits ein Vordruck, den Sie ausgefüllt zurücksenden oder in den Rathausbriefkasten einwerfen können. Eine Antragstellung über das Grasbrunner Bürgerserviceportal oder per QR-Code (siehe Wahlbenachrichtigungsbrief) ist ebenfalls möglich. Eine telefonische Antragstellung ist rechtlich nicht möglich.

Von persönlichen Vorsprachen bittet das Wahlamt abzusehen. Aufgrund des großen Andrangs werden Wahlunterlagen nur in dringlichen Angelegenheiten direkt vor Ort ausgehändigt.

Was muss ich beachten, wenn ich meine Stimme am 9. Juni im Wahllokal abgeben will?

Die Wahllokale der Gemeinde Grasbrunn sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wenn Sie zum Wählen in Ihr Wahllokal (abgedruckt auf der Wahlbenachrichtigung eingerahmt mittig rechts außen – das Rathaus der Gemeinde stellt KEIN Wahllokal am Wahlsonntag dar) gehen, nehmen Sie Ihre Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis oder Reisepass – Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass – mit. Nach Betreten des Wahllokales zeigen Sie die Wahlbenachrichtigung und das Ausweisdokument vor, der Wahlvorstand gibt Ihnen dann Ihren Stimmzettel. Mit dem Stimmzettel gehen Sie zur Wahlkabine, denn es darf nur in der Wahlkabine gewählt werden! Sie dürfen eine Stimme vergeben und müssen den Stimmzettel vor dem Verlassen der Wahlkabine so falten, dass nicht erkennbar ist, wie Sie gewählt haben. Ein Wahlhelfer gibt die Wahlurne zum Einwurf frei, der Schriftführer vermerkt die Stimmabgabe im Wählerverzeichnis.

Wie wähle ich per Briefwahl?

Den beantragten Briefwahlunterlagen liegt ein amtliches Merkblatt zur Ausübung der Briefwahl bei. Dieses unbedingt beachten, da die Briefwahl bei nicht korrekter Ausübung entweder erst gar nicht zur Wahl zugelassen wird (zum Beispiel lose Stimmzettelumschläge im gemeindlichen Briefkasten) oder die Stimmabgabe ungültig ist (zum Beispiel Stimmzettel außerhalb des Stimmzettelumschlags).

Wann ist meine Stimme ungültig?

Ungültig ist die Stimme bei der Europawahl dann, wenn Sie mehr als eine Stimme vergeben haben, der ausgefüllte Stimmzettel Ihren Willen, also Ihre Wahlentscheidung, nicht zweifelsfrei erkennen lässt oder der Stimmzettel ungültige Zusätze oder Beschriftungen enthält.

Bei der Briefwahl ist die Stimme ungültig, wenn der unterschriebene amtliche Wahlschein fehlt, Sie den Stimmzettel nicht in den dafür vorgesehenen amtlichen Stimmzettelumschlag legen, der Stimmzettelumschlag leer ist, der Stimmzettelumschlag offensichtlich in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen Umschlägen abweicht oder einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält oder die übrigen Ungültigkeitsgründe betreffend des Stimmzettels vorliegen.

Wo finde ich weitere Informationen zur Europawahl 2024?

Weitere umfangreiche Informationen rund um die Europawahl finden Sie auf

https://elections.europa.eu/de, www.bundestag.de, www.bundeswahlleiterin.de oder www.bundesregierung.de.

Ihr Kontakt

Fragen richten Sie entweder an das Wahlamt unter der Telefonnummer 089 461002-0 oder die Leitung des Wahlamtes, Frau Parr, unter der Telefonnummer 089 461002-140 (E-Mail: wahlamt(at)grasbrunn.de).