10. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 8. Dezember 2020

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Anbei finden Sie die 10. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) vom 08.12.2020, die am 9. Dezember 2020 in Kraft und mit Ablauf des 5. Januar 2021 außer Kraft tritt.

 

>> Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung-10. BayIfSMV vom 8_12_2020

 

 

 

Darin gelten nun die Allgemeinen Ausgangsbeschränkungen:

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Triftige Gründe sind selbstverständlich die Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, Versorgungsgänge, Behördengänge, sportliche Einzelaktivitäten und Arztbesuche.

Weitere Ausnahmen entnehmen Sie bitte § 3 Abs. 2 der 10. BayIfSMV.

 

Weitere Änderungen:

Bei Gottesdiensten gilt nun grundsätzlich Maskenpflicht, auch wenn der Mindestabstand am Platz gewahrt wird, und der Gemeindegesang wird untersagt.

 

Die speziellen Besuchs- und Schutzregelungen in Krankenhäusern, Seniorenwohnhäusern etc. nach § 9 wurden um Abs. 2 erweitert. Darin ist pro Bewohner nur noch ein Besucher täglich erlaubt, der zudem ein negatives Testergebnis schriftlich vorlegen muss.

 

Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz von 200 Neuinfektionen überschritten werden, so ist der unbegründete Aufenthalt von 21 bis 5 Uhr außerhalb der eigenen Wohnung untersagt. Näheres sowie die begründenden Sachverhalte finden Sie unter § 25 Nr 1. a) – f).

Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz auf über 300 Neuinfektionen steigen, werden vom zuständigen Gesundheitsamt umgehend weitergehende Anordnungen getroffen. Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz auf unter 50 Neuinfektionen sinken, so können erleichternde Abweichungen getroffen werden.

 

 

Zur Konkretisierung der in § 24 Abs. 1 Nr. 1 der 10. BayIfSMV vorgesehenen Maskenpflicht hat unsere zuständige Kreisverwaltungsbehörde, das Landratsamt München, die beiliegende Allgemeinverfügung erlassen:

>> Allgemeinverfügung Maskenpflicht vom 9.12.2020

 

9. Dezember 2020

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